Eski Başbakan Davutoğlu'dan yeni partı

Eski Başbakan Davutoğlu'dan yeni partı

Alman basının da,AKP'den ayrılanlar yeni partı kuruyormuş

Streit um Erdogan-Kurs
Türkischer Ex-Premier Davutoglu tritt aus AKP aus und will neue Partei gründen Der türkische
Präsi dent Recep Tayyip Erdogan gerät zunehmend unter Druck.

In der eigenen Partei gibt es Zerfallserscheinungen, einstige Weggefährten wenden sich ab.

Jüngstes Beispiel; Der frühere Premier Ahmet Davutoglu.

Ahmet Davutoglu: "Historische Verantwortung" Tarihî sorumluluğumuz vardır"
Haber;Adem Altan/AFP
Ahmet Davutoglu: "Historische Verantwortung"

Bei der Pressekonferenz in Ankara zitterte zwischenzeitlich Ahmet Davutoglus Stimme - doch das, was der türkische Ex-Premier zu sagen hatte, war deutlich; Es sei sowohl eine "historische Verantwortung als auch eine Notwendigkeit", verkündete er, eine "neue politische Bewegung aufzubauen".

Er lade jeden, "dessen Herz für die Zukunft dieses Land schlägt", zur Zusammenarbeit ein.

Davutoglu hat die Regierungspartei AKP verlassen und will zugleich eine neue Partei gründen.

Der Bruch mit Präsident Recep Tayyip Erdogan,das ist klar, ist damit vollends vollzogen.

Der 60-jährige Davutoglu war selbst von 2014 bis 2016 AKP-Chef, wurde aber nach Auseinandersetzungen mit Erdogan teilweise entmachtet und trat 2016 auch als Ministerpräsident zurück. Er hatte seiner Partei zuletzt mehrfach vorgeworfen, sich von ihren Grundprinzipien zu entfernen.

Unter anderem hatte er die Annullierung der Bürgermeisterwahl in der Millionenmetropole Istanbul im März kritisiert. Die AKP hatte die Wahl damals verloren. Bei der Wahlwiederholung im Juni, die auf Druck aus der Regierungsspitze hin zustande kam, gewann der Oppositionskandidat Ekrem Imamoglu ein zweites Mal.

Unzufriedenheit mit Erdogan  Erdoğan'dan memen olmama halı

Am Freitag sagte Davutoglu, die AKP-Führung sehe "jede gut gemeinte Kritik und Empfehlung als Verrat und Feindseligkeit", deshalb gebe es keine Möglichkeit mehr, die "Grundsätze und Ziele, für die wir in unserem politischen Leben eintreten, in der AK-Partei umzusetzen".

Davutoglu hielt die Pressekonferenz zusammen mit den ehemaligen AKP-Abgeordneten Selcuk Özdag,Abdullah Basci und Ayhan Sefer Üstün,die ebenfalls aus der AKP austraten. Ihre Entscheidung fiel inmitten von Zerfallserscheinungen in der mächtigsten Partei des Landes.Medien berichten seit Monaten, dass einige Persönlichkeiten in der AKP unzufrieden mit dem Kurs von Präsident Erdogan sind.

Im Juli hatte bereits Ex-Vize-Ministerpräsident Ali Babacan die Partei verlassen, die er mitbegründet hatte.

Es hätten sich Gräben aufgetan zwischen den Grundsätzen,an die er glaube, und dem Vorgehen der Partei, schrieb Babacan damals in einem von Medien zitierten Brief.

BABCAN DA,YENİ PARTI KURMA ÇALIŞMALARI  İÇİNDE...

Auch Babacan will Berichten zufolge eine neue Partei gründen. Es gehe auch darum,den Ruf des Landes zu verbessern,schrieb er im Juli.

"Menschenrechte, Freiheiten, fortschrittliche Demokratie und Rechtshoheit sind unsere unerlässlichen Grundsätze."

Was macht Ex-Präsident Gül?/Eski Cumhurbaşkanı Gül ne yapıyor?

Zudem gibt es Gerüchte, dass Ex-Präsident Abdullah Gül eine Splitterpartei gründen oder sich einer neuen Partei anschließen könnte. Gül gilt als Partei-Grande, ist aber Experten und der AKP-Pressestelle zufolge nicht mehr AKP-Mitglied, seit er 2007 wie damals vorgeschrieben ausgetreten war, um Präsident zu werden.

Erdogan hat mehrfach gegen die internen Widersacher gewütet: "Die Arbeit einiger Leute aus dem Inneren (der Partei) ist schwer zu schlucken", sagte er zum Beispiel Ende April bei einem Parteitreffen. "Wir werden sie zur Rechenschaft ziehen, wenn die Zeit gekommen ist." Für ihn könnten Splitterparteien Machtverlust bedeuten. AKP-Politiker werfen den Dissidenten vor, nur anzutreten, um Erdogans Chancen bei Wahlen zu schmälern.

Mit der Pressekonferenz vom Freitag kamen Ahmet Davutoglu und die anderen drei AKP-Mitglieder einem Parteiausschlussverfahren zuvor, das der AKP-Vorstand unter der Leitung von Erdogan Anfang September einstimmig beschlossen hatte.

kev/dpa,Freitag,13.09.2019

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